Fachanwalt Rechtsanwalt Düsseldorf hilft bei Abmahnung
Fax
0211 / 68 78 22 22
Willkommen!
Menü 
Hier: Kompetenzen › Wettbewerbsrecht › Was wird überwiegend abgemahnt?

Was wird überwiegend abgemahnt?

Jeder Rechtsverstoß ist abmahnfähig, soweit die Verletzungshandlung in Verbraucherrechte eingreift, eine Irrführung des Kunden erfolgt oder sich Kostenvorteile im Wettbewerb geschaffen werden. Wettbewerber können z.B. aber auch aus besonders exponierten Marktstellungen Abwehransprüche geltend machen, wenn den Produkten zusätzlich eine wettbewerbliche Eigenart zukommt.

Vereinfacht gesagt gilt also, dass eigentlich jedes rechtswidrige Handeln im Geschäftsverkehr Unterlassungsansprüche von Wettbewerbern auslöst, wenn es sich nicht um bloße Steuervorschriften und ähnliches handelt und dann somit eine Abmahnung droht bzw. ermöglicht. Eine abschließende Aufzählung von abmahngefährdeten Verkaufsgestaltungen ist aufgrund der faktisch unbegrenzten Menge denkbarer Verstöße nicht möglich, dennoch sind in der Praxis einige Fehler häufiger als andere.

Im Onlinehandel werden am häufigsten wohl fehlerhafte AGB, fehlende/fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, Verstöße gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) insbesondere fehlerhafte Versandkostenausweisung (Stichwort: Auslandsversand), fehlerhafte/irreführende Werbung mit Preisen („Statt-Preise", „Ladenpreis"), fehlerhafte Werbung mit Garantien und/oder Gewährleistungsangaben und Fehler im Impressum abgemahnt. Neben solchen Standardverstößen, die bei fast jedem Angebot denkbar sind, gibt es aber auch zahlreiche Spezialverstöße, die im Zusammenhang mit ganz konkreten Produkten stehen. So ist für den Buchhandel die Buchpreisbindung weiterhin gesetzlich geregelt. Händler von Textilien müssen das Textilkennzeichnungsgesetz (TKG) berücksichtigen. Gerade sie werben auch oft in unzulässiger Weise mit Selbstverständlichkeiten (z.B. eine zu offensive Bewerbung des Begriffes „Originalware“). Verkäufer von Elektronikwaren, die unter das Elektrogesetz (ElektroG) fallen, müssen Registrierungspflichten berücksichtigen (Eintrag in das Elektroaltgeräteregister - EAR), sowie die ElektroStoffV. Die sogenannte „weiße Ware“ (Waschmaschinen etc.) und Lampen unterliegen Kennzeichnungspflichten zum Energieverbrauch, konkret sind z. B die Energieeffizienzklassen anzugeben. Das ProdSG gilt für alle Produkte und stellt Regeln für alle Marktstufen auf, also für einfache Händler, aber auch Importeure und natürlich Hersteller.